Widerrufsbelehrung:
Sofern Sie Verbraucher im Sinne der gesetzlichen Bestimmungen sind bzw. als solcher handeln, sind Sie berechtigt, Ihre Zustimmung zu diesen AGB und zum damit abgeschlossenen Nutzungsvertrag innerhalb eines Monats nach Ihrer Zustimmungserklärung schriftlich zu widerrufen.
Bitte schreiben Sie hierfür an die im Impressum hinterlegte Adresse oder senden Sie eine E-Mail über unser Kontakformular.
Zur Fristwahrung genügt es, Ihren Widerruf rechtzeitig abzusenden. Wird der Widerruf fristgerecht erklärt, so sind Sie weder an den Nutzungsvertrag noch an Ihre Zustimmungserklärung zu diesen AGB gebunden. Dieses Widerrufsrecht erlischt aber, sobald Sie ein Angebot auf kindersachen.de eingestellt oder auf ein dort eingestelltes Angebot geboten bzw. einen dort eingestellten Artikel gekauft haben.
Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Fa. Panagiotis Lamprianidis für die Nutzung der Dienste der Internetplattform „kindersachen.de“
Präambel:
Die Fa. Panagiotis Lamprianidis ist Betreiber der Internetplattform kindersachen.de. kindersachen.de ist von der Fa. Panagiotis Lamprianidis entwickelt worden. Die Nutzung von kindersachen.de wird ausschließlich nicht-gewerbetreibenden Privatpersonen gestattet. Die nachstehenden Bedingungen regeln die vertragliche Beziehung zwischen der Fa. Panagiotis Lamprianidis hinsichtlich kindersachen.de und deren Nutzern.
Entgegenstehende oder von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Nutzers haben keine Geltung, dies gilt auch, sofern die Fa. Panagiotis Lamprianidis diesen Bedingungen nicht ausdrücklich widersprochen hat.
1. Anmeldung und Nutzungsrecht
Die Nutzung und Anmeldung bei kindersachen.de ist ausschließlich nicht-gewerbetreibenden Privatpersonen gestattet. Die Nutzung der Plattform für gewerbliche Zwecke ist nicht gestattet. Mit der Anmeldung bei kindersachen.de werden diese AGB vom Nutzer anerkannt. Voraussetzung für die Anmeldung ist, dass der Nutzer uneingeschränkt geschäftsfähig ist und das 18. Lebensjahr vollendet hat.
Die Anmeldung bei kindersachen.de erfolgt online. Sämtliche zur Anmeldung erforderlichen Personendaten sind wahrheitsgemäß bekanntzugeben. Mit Anmeldung bei kindersachen.de erklärt sich der Nutzer zur Bekanntgabe seiner Bankverbindung bereit.
Etwaige Änderung in der eMail-Adresse, Wohnort, Name etc. sind der Fa. Panagiotis Lamprianidis umgehend anzuzeigen. Etwaige Verstöße berechtigen Fa. Panagiotis Lamprianidis zur Sperrung des Nutzers und zur Beendigung des Nutzungsvertrages.
Das Login-Passwort erstellt der Nutzer selbst. Der gewählte Benutzername darf keine Rechte Dritter verletzen. Auch darf er nicht gegen die guten Sitten verstossen. Benutzername und Passwort sind vom Nutzer geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Eine Weitergabe von Benutzername und Passwort an Dritte ohne ausdrückliche Zustimmung Fa. Panagiotis Lamprianidis ist untersagt. Für den Fall, dass der Nutzer die Daten unautorisiert weitergibt und Dritten fahrlässig den Zugang zu diesen ermöglicht, ist er der Fa. Panagiotis Lamprianidis zum Ersatz des hierdurch entstehenden Schadens verpflichtet. Diese Verpflichtung besteht im Übrigen auch nach Beendigung des Nutzungsvertrages weiter. Anderweitig in diesen AGB geregelte Schadensersatzansprüche bleiben hiervon unberührt.
Der Nutzungsvertrag hinsichtlich der Plattform „kindersachen.de“ kommt zwischen Fa. Panagiotis Lamprianidis und dem Nutzer nach der vollständigen Registrierung und der Freischaltung durch die Fa. Panagiotis Lamprianidis (Annahme) zustande. Über die Freischaltung wird der Nutzer durch gesonderte Benachrichtigung unterrichtet.
Nach erfolgreicher Registrierung ist der Nutzer berechtigt, auf die Plattform zuzugreifen, d.h. sämtliche Daten und Dokumente für seine privaten Zweck zu nutzen. Der Datenschutz bleibt hiervon unberührt. Die Nutzung der Plattform ist für den Nutzer kostenlos. Unter Umständen können dem Nutzer Kosten entstehen, die aus dem Dazubuchen von Features wie Topannonce, Fettschrift etc. resultieren. Dem Nutzer ist bekannt, dass er anfallende Kosten für den Zugang zu kindersachen.de, also etwa Telekommunikationskosten etc. selbst zu tragen hat.
Im Rahmen des abgeschlossenen Nutzungsvertrages ist der Nutzer berechtigt, sämtliche hinterlegten Vorlagen zu speichern, auszudrucken und zu versenden, soweit sie seinem eigenen privaten Zweck dienen. Nicht berechtigt ist der Nutzer, vorhandene Daten/Dokumente an nicht berechtigte Dritte weiterzugeben.
Der Nutzer verpflichtet sich weiterhin, dafür Sorge zu tragen, dass durch ihn bzw. seine Erfüllungsgehilfen keine gegen geltendes Recht oder die guten Sitten verstoßenden Inhalte über kindersachen.de publiziert werden.
kindersachen.de behält sich vor, Angebote zu löschen oder Mitglieder zu sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte für einen Verstoß gegen diese AGB oder geltendes Recht vorliegen. Dem Nutzer bleibt es vorbehalten darzulegen, dass sein Angebot nicht gegen die AGB oder geltendes Recht verstößt.
2. Urheberrecht
Die Fa. Panagiotis Lamprianidis ist Inhaber der Rechte der Online-Plattform „kindersachen.de“ im Sinne der gesetzlichen Bestimmungen gemäß § 4 II S.1 UrHG. Der Fa. Panagiotis Lamprianidis stehen somit sämtliche Marken-, Urheber- und sonstigen Schutzrechte an der Software und der Plattform etc. zu. Der Nutzer erkennt insoweit diese Schutzfähigkeit im Sinne von §§ 69a ff, 87a II UrhG an.
3. Kosten und Dauer des Nutzungsvertrages / Kündigung
Die Nutzung von kindersachen.de ist kostenlos.
Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
Jeder Nutzer hat das Recht, den Nutzungsvertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen zu kündigen. Die Kündigung hat per eMail zu erfolgen.Nach der Kündigung wird der Zugang des Nutzers gesperrt und die Zugangsdaten gelöscht. Eine Weitergabe von Daten an Dritte darf auch nach Beendigung des Nutzungsvertrages nicht erfolgen. Bei Verstoß behält sich die Fa. Panagiotis Lamprianidis den Anspruch auf Schadensersatz vor.
Unabhängig vom Recht der Sperrung behält sich die Fa. Panagiotis Lamprianidis vor, den Nutzungsvertrag mit dem Nutzer jederzeit ohne Angabe von Gründen zu kündigen.
Für den Fall, dass die Fa. Panagiotis Lamprianidis wesentliche Leistungen der Plattform oder des Angebotes einschränkt oder aber sogar den Betrieb der Plattform insgesamt einstellt, hat der Nutzer das Recht, den Nutzungsvertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen.
4. Datenschutz
Dem Nutzer ist bekannt und er erklärt sich auch ausdrücklich damit einverstanden, dass sämtliche Daten in maschinenlesbarer Form unter Berücksichtigung des Datenschutzgesetzes gespeichert und verarbeitet werden.
5. Haftung / Schadensersatz
Die Fa. Panagiotis Lamprianidis übernimmt keine Haftung für falsche, unvollständige oder nicht aktuelle Informationen. Desweiteren ist die Fa. Panagiotis Lamprianidis nicht verpflichtet zu prüfen, ob die von Dritten eingestellten Daten und Bilder gegen Rechte Dritter verstoßen oder der Wahrheit entsprechen. Fa. Panagiotis Lamprianidis ist ausschließlich für Inhalte verantwortlich, die von ihr selbst erstellt, veröffentlicht und verbreitet werden.
Der Nutzer haftet gegenüber der Fa. Panagiotis Lamprianidis dafür, falls durch ihn oder seinen Erfüllungsgehilfen von ihm übermittelte Daten durch sein Verschulden nicht frei von Viren, Trojanern, ausspähender Software oder vergleichbaren Programmen sind.
Schadensersatzansprüche gegen die Fa. Panagiotis Lamprianidis, insbesondere aus der Zurverfügungstellung von Formularen oder aus vertraglichen Nebenleistung werden hiermit, soweit in Allgemeinen Geschäftsbedingungen zulässig, ausgeschlossen.
Die Nutzer sind selbst dafür verantwortlich, dass Schutzrechte Dritter durch die Einstellung ihrer Daten nicht verletzt werden. Die Fa. Panagiotis Lamprianidis überprüft dies nicht; hierzu ist der Nutzer selbst verantwortlich. Sofern sich Anhaltspunkte für die Verletzungen Rechte Dritte ergeben, behält sich die Fa. Panagiotis Lamprianidis vor, die eingestellten Daten zu löschen. Eine Haftung der Fa. Panagiotis Lamprianidis ist ausgeschlossen.
Der Nutzer selbst ist im Übrigen für die Einhaltung der steuerrechtlichen Vorschriften verantwortlich.
Trotz größtmöglicher Sorgfalt kann die Fa. Panagiotis Lamprianidis nicht ausschliessen, dass Programmfehler auftreten oder sogenannte Hackerangriffe erfolgen, die es u.U. notwendig machen, kurzfristig den Betrieb der Plattform einzustellen. Eben dies gilt auch für notwendige Wartungsarbeiten oder das Einspielen von Software-Updates. Die Fa. Panagiotis Lamprianidis wird bemüht sein, den Betrieb von kindersachen.de so schnell wie möglich wieder aufzunehmen. Um hier eventuelle Datenverluste der einzelnen Nutzer zu vermeiden, sind diese selbst dafür verantwortlich, ihre gespeicherten bzw. eingestellten Daten und Informationen, die sie zu Zwecken der Beweissicherung etc. benötigen, auf einem von kindersachen.de unabhängigen Speichermedium zu archivieren. Haftung und/oder Schadensersatzansprüche gegen die Fa. Panagiotis Lamprianidis wegen Datenverlustes bzw. entgangenem Gewinn sind, soweit zulässig, ausgeschlossen.
6. Gewährleistung
Da die Fa. Panagiotis Lamprianidis nicht Vertragspartei und auch nicht Vertreter einer Partei ist und auch kein Vermittler für Geschäfte mit Dritten ist, übernimmt sie auch keinerlei Verantwortung für die Anbahnung, den Abschluss oder die Durchführung von Verträgen.
Die Fa. Panagiotis Lamprianidis stellt mit der Software kindersachen.de ausschließlich nicht-gewerbetreibenden Privatpersonen eine Plattform und somit die technischen Möglichkeiten zur Verfügung, Kleidungsstücke, Spielwaren etc. dritten Personen anbzubieten.
7. Anwendbares Recht, Gerichtsstand
Alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland
Gerichtsstand ist der jeweilige Wohnsitz des Nutzers, als zusätzlicher Gerichtsstand wird Köln vereinbart. Das Recht zur Klage gegen den Nutzer vor dessen zuständigem Gericht bleibt ausdrücklich vorbehalten.
8. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Regelungen und Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, oder sollte der Vertrag oder die Bedingungen eine Regelungslücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen Regelungen, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommen.
Stand 01. Januar 2008
